Das antifaschistische und antirassistische Bündnis Essen stellt sich quer und das steelenser Bündnis Mut machen – Steele bleibt bunt! verurteilen den völlig überzogenen und gewaltsamen Einsatz der Polizei am 19.12.2019 in Essen-Steele.

Der vorletzte Donnerstag des Jahres 2019 wurde von einem brutalen Einsatz der Polizei überschattet. Einige Demonstrant*innen standen friedlich auf der Route der rechtsradikalen selbsternannten „Steeler Jungs“. Über eine mitgebrachte Lautsprecheranlage wurde hörbarer Protest gegen die Vereinnahmung des Stadtteils durch die „Steeler Jungs“ verlautbart. Die Versammlungsstelle der Polizei hatte dem Internationalistischen Bündnis zuvor die Nutzung des Orts der Versammlung untersagt. In einem eigens durchgeführten Eilverfahren wurde der Polizei die Rechtmäßigkeit der beschränkenden Verfügung gerichtlich bestätigt.

Als die „Steeler Jungs“ auf ihrem Aufzugsweg in die Nähe der dort friedlich versammelten Menschen kamen, griffen die eingesetzten Beamt*innen jedoch ohne jede Vorwarnung gleich zu direktem körperlichen Zwang und schoben die Gegendemonstrierenden rabiat beiseite. Dabei hätte es mindestens eine Ausweichmöglichkeit die „Steeler Jungs“ umzuleiten, gegeben. Verschiedene Menschen haben sich inzwischen bei uns gemeldet und berichten unabhängig voneinander davon, dass Beamt*innen der Einsatzhundertschaft sie sehr brutal und rücksichtslos zurückgedrängt haben. Die Gegendemonstrierenden, unter ihnen auch einige Senior*innen, wurden rücklings bis auf die Stufen eines Kinderfahrgeschäfts gedrängt.

Offenbar kam es in dieser Situation zu einem Gerangel mit zwei Personen, weswegen die Beamt*innen diese zu Boden brachten und dort fixierten. Verschiedene Berichte gleichen sich in der Beschreibung, dass dabei ein Minderjähriger von gleich drei Beamt*innen schonungslos traktiert wurde. Ein Beamter setzte dabei sogar sein Knie gegen den am Boden liegenden Minderjährigen ein, um dessen Kopf auf das Straßenpflaster zu drücken, während die beiden anderen sich auf ihn lehnten. Die andere Person, die sich ergebend die Hände hob, wurde durch einen Wurf, wie man ihn aus dem Kampfsport kennt, zu Boden gebracht.

Übereinstimmend wird ebenfalls berichtet, dass von der Gegenversammlung bis zum rabiaten Vorgehen der Polizei keinerlei aggressive Stimmung ausging. Selbst nach der Eskalation der Einsatzkräfte blieb die Stimmung überwiegend friedlich und besonnen. Die von der Polizei gegen friedlich Demonstrierende ausgehende Gewalt machte jedoch den Großteil der anwesenden versammelten Menschen fassungslos und entsetzte.

Wir verurteilen die unnötige Gewalt gegen friedliche Demonstrierende auf das Schärfste! Versammlungen von Menschen, die friedlich demonstrieren, sind nach Artikel 8 des Grundgesetzes besonders geschützt. Ihnen mit derartiger, ungerechtfertigter Gewalt zu begegnen ist ein skandalöser Vorgang; diese überzogene und aggressive Form des Eingreifens der Polizei muss Konsequenzen haben!