Steele ist kunterbunt – Gegen Rassismus! Gegen Gewalt!
Für den 06. Mai mobilisiert eine rechte Gruppe, die sich selbst „Eltern gegen Gewalt“ nennt, zu einer „Großdemonstration“ in Essen Steele. Die Gruppe bewirbt die Veranstaltung derzeit durch ein Flugblatt, das zunächst in öffentlichen Verkehrsmitteln ausgelegt und in Steeler Briefkästen gesteckt wurde. Inzwischen findet sich neben einer eigens eingerichteten Seite, nun auch das Flugblatt sowie ein Aufruf der Gruppe auf Facebook. Desweiteren wurde ein Video auf die Plattform Youtube hochgeladen, in dem drei der Gruppenprotagonist*innen zur Teilnahme aufrufen.
Was tun wir dagegen?
Eine solche Veranstaltung, bei der sich die Rechten als Wölfe im bürgerlichen Schafspelz aufspielen, werden wir als Essener*innen und als Bündnis Essen stellt sich quer nicht unwidersprochen lassen. Die Lehre, die wir und auch viele Freund*innen, Organisationen und Initiativen aus der zurückliegenden Demonstration in Bottrop gezogen haben, lautet, dass wir weder unterschätzen dürfen, dass zu einer solchen Demonstration ausschließlich Rechte kommen und, dass die Mobilisierungsfähigkeit der Rechten inzwischen enorm ist. Wir erwarten also, dass wir uns am 06.05. einer großen Menge von Rechten entgegenstellen müssen.
Das werden wir tun! Wir überlassen diesen Hetzer*innen und Menschenfeind*innen nicht diese Stadt!
Daher haben wir für den 06.05. eine Gegenkundgebung angemeldet. Wir treffen uns ab 13:30 Uhr auf dem Dreiringplatz, um den selbsternannten „Eltern gegen Gewalt“ zu zeigen, dass Steele kunterbunt ist und bleibt. Wir demonstrieren an diesem Tag mit vielen Freund*innen und anderen Gruppen gegen Rassismus und gegen Gewalt! Erscheint zahlreich und macht auch ihr klar, dass Hetze, Ausgrenzung und Hass hier nichts verloren hat!
„Eltern gegen Gewalt“? Wo kommen die denn jetzt wieder her?
Eine Gruppe namens „Mütter gegen Gewalt“ hatte am 06.03.2018 zu einer ganz ähnlichen Demonstration in Bottrop aufgerufen. Vorbild waren ausländer*innenfeindliche Demonstrationen im rheinland-pfälzischen Kandel. Was unter dem Deckmantel einer von Müttern organisierten Demonstration lief, war in Wirklichkeit einer der größten Aufmärsche der politischen Rechten im Ruhrgebiet der letzten Jahre. Bei einem Frauenanteil von geschätzten 20% tummelten sich neben NPD-Kadern, AfD-Funktionären und Hooligan-Grüppchen auch Leute aus der Szene der vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären. Die Versammlung wuchs auf bis zu 800 Menschen an; Teilgrüppchen bedrohten Gegendemonstrant*innen.
Nach der Demonstration zerstritt sich der Kreis der Initiator*innen aufgrund von persönlichen Verwürfnissen. Die „Eltern gegen Gewalt“ können als Nachfolgeorganisation von „Mütter gegen Gewalt“ gesehen werden und stehen in einer politischen Kontinuität.
Wer ist das? Sind die rechts?
Hinter dem Aufruf stecken nicht nur Unbekannte. Allen voran Polit-Vagabund Serge Menga dürfte inzwischen ein Begriff sein. Menga trat das erste Mal nach der Kölner Silvesternacht 2015/16 in einem viralen Video in Erscheinung, in dem er die Täter verurteilte und ihnen riet „wieder nach Hause“ zu gehen, „dorthin, wo gebombt und misshandelt wird“. Kurz darauf versuchte er innerhalb der „Alternative für Deutschland“ (AfD) Fuß zu fassen, wurde jedoch von der AfD als Mitglied abgelehnt. Er wanderte aber schon nach kurzer Zeit politisch weiter zur „Partei der Vernunft“ (PdV), einer marktradikalen Splitter-Kleinstpartei und ließ sich von ihr als parteiloser Kandidat zur Landtagswahl unterstützen. Nach einem kurzen Techtelmächtel mit der PdV gründete Menga die Partei „Das Haus Deutschland“ und gehört noch heute zu ihr als eines der Gründungsmitglieder. Diese Partei hat nach Äußerungen von Menga eine Nähe zu Reichsbürgern. In den letzten Monaten ist Menga immer wieder als Redner und willfähriges Feigenblatt auf Kundgebungen aufgetreten, in denen gegen Ausländer*innen gehetzt wurde. Zuletzt trat er bei solchen Veranstaltungen in Köln und Hamburg auf.
Weniger bekannt sind die beiden Mitorganisatorinnen Natali Rihm und Stephanie Abt. Natali Rihm frohlockt in einem Post auf Facebook, dass die Demonstration von „hochkarätigen Patrioten“ unterstützt würde. Die Chiffre „Patrioten“ ist ein beschönigender Ausdruck, der eingefleischte Hooligans, Nazis und sonstige Rechte meint, wie auch der Auflauf in Bottrop bestätigt hat. Rihm selbst scheint ein Faible für die Band „Kategorie C“ zu haben, die der rechtsextremen Hooliganszene zugeschrieben wird.
Der Kanal, auf dem das Youtube-Video verteilt wurde, „GermanDefence24“, ist der Haus- und Hof-Kanal von PegidaNRW, einer recht bekannten Gruppierung alter und neuer Nazis, die bisher besonders in Duisburg in Erscheinung getreten sind und dort immer wieder gewalttätig aufgefallen sind.