Gestern, Mittwoch, den 29.05.2024, wurden wir über ein Transparent mit der Aufschrift

Thomas Kufen
Antifa Hure
Krieg in Essen

das an der altendorfer Seite der Eisenbahnbücke Essen-West (Heinitzstraße) angebracht ist, informiert.

Seit Tagen schon schwadroniert die rechte Szene, angestachelt vom Sprachrohr der Neuen Rechten „Junge Freiheit“, von der Verschwörungserzählung, OB Kufen wolle „Antifa-Proteste gegen den AfD-Parteitag anführen“.

Dass an der Schlagzeile nicht viel dran ist, tut dabei nichts zur Sache. In Zeiten und Echokammern, in denen ausschließlich Überschriften gelesen werden, ist die Agitation viel wichtiger als lästige Differenzierung. Das Transparent hängt seit mindestens Sonntag, den 26.05., an dieser Stelle. Aufmerksame Essener*innen hatten es bereits da bemerkt und der Polizei direkt einen Hinweis gegeben. Geschehen ist darauf hin jedoch nichts. Auch Tage später ist die rechtsradikale Hetze noch immer angebracht gewesen.

In der Ratssitzung von Mittwoch hat der Rat der Stadt Essen indes darüber beraten, ob man der AfD ein Ultimatum stellen solle, nach der sie sich selbst verpflichtet Straftaten nach §§86 und 86a auf ihrem Parteitag zu unterbinden, oder ihr der Mietvertrag der Grugahalle gekündigt wird.

Den Rechtsradikalen, die das Transparent aufgehangen haben, wird der Beschluss des Rats der Stadt Essen ein weiterer Ansporn sein, sich weiter zu radikalisieren. In Hinblick auf das Versammlungsgeschehen vom 28. bis 30. Juni ist der militante Aufruf zu „Krieg in Essen“ von besonderer Bedeutung. Zum einen plant die AfD Anreisen mit dem PKW für ihre Delegierten und Besucher*innen zum Parteitag zu ermöglichen. Es ist jedoch bereits mehrfach vorgekommen, dass AfD-Anhänger*innen ihre PKW als Waffen gegen Menschen eingesetzt haben.

Daneben muss an dem Wochenende mit Gewalttätigkeiten an Gegendemonstrierenden am Rande der Versammlungen gerechnet werden, wie zuletzt beim Aufmarsch der Parteien „NPD“ und „DIE RECHTE“ (heute zusammen „Die Heimat“)  in Essen-Frohnhausen, nur wenige Schritte vom aktuellen Aufhängeort des Transparents entfernt. Am 1. Mai 2019 attackierte damals der „Steeler Jung“ Dirk B. Antifaschist*innen körperlich.

Um so wichtiger ist es, geschlossen und entschlossen gegen braune Propaganda und Gewalt einzustehen.

Nein zur AfD und ihren Fans!

Update vom 30.05.2024, 08:20 Uhr

Das Transparent hängt bereits seit mindestens Sonntag an dieser Stelle. Damit ist es keine direkte Reaktion auf den Antrag im Rat der Stadt Essen von Mittwoch. Wir haben den Artikel entsprechend aktualisiert.