Essen stellt sich quer

Das V-Leute-System des „Verfassungsschutzes“ und seine Verstrickung in Neonazi-Szenen Im Zusammenhang mit der NSU-Mordserie und der jahrelangen Nichtaufklärung ihres rassistischen Hintergrundes ist der Verfassungsschutz so stark und anhaltend in die öffentliche Kritik geraten, wie bislang noch nie in seiner Geschichte. Der Geheimdienstexperte Dr. Rolf Fössner, Rechtsanwalt, Publizist und Kuratoriumsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte, wird in seinem Vortrag einen kritischen Blick hinter die Kulissen des skandalumwitterten Inlandsgeheimdienstes und in das Innenleben seines V-Leute-Systems werfen. Donnerstag, 13. Juni, 19 bis 21…

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Was muss ich beachten, wenn ich eine Kundgebung anmelden will? Was passiert bei einem Kooperationsgespräch? Was sind Rechte und Pflichten von Ordner*innen auf Demonstrationen? Diese und weitere Fragen beantwortet Dr. Jasper Prigge, Rechtsanwalt, am 08. Juli im Kulturzentrum Grend. Er ist Autor von „Versammlungsrecht: Ein Praxisleitfaden“ und berät diverse Bündnisse in juristischen Fragestellungen. Eingeladen sind alle politisch Aktiven und Interessierte, die regelmäßig an Demonstrationen teilnehmen oder diese organisieren. Ziel der Veranstaltung ist, die eigenen Rechte zu kennen, um selbstbewusst in…

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An sich wäre die NPD aufgrund ihrer mangelnden Breitenwirkung inzwischen nahezu zu vernachlässigen. Bei ihren Touren durch NRW „begeistern“ sie allenfalls eine handvoll Menschen, die sie zugleich auch selber mitbringen. Unterschätzen sollte man die NPD dennoch nicht: Sie ist eine rechtsextreme Partei in Tradition der schrecklichsten deutschen Geschichte, die sich positiv auf den Nationalsozialismus bezieht, offen antisemitisch ist und deren Mitglieder immer wieder durch Gewaltverbrechen, Kindesmissbrauch oder Leugnung des Holocaust auffallen. Mitglieder der NPD hetzen gegen Geflüchtete, terrorisieren ganze Landstriche…

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Die Problemjungs aus Essen-Steele haben heute prominente Unterstützung bekommen. Dominik Horst Roeseler, Stadtrat in Mönchengladbach (fraktionslos, früher für die inzwischen aufgelöste rechtsextreme Partei „ProNRW“) , kam eigens angereist, um die Demonstration zu begleiten. Rechte Unterstützung aus Mönchengladbach Roeseler ist schon lange kein unbekanntes Gesicht mehr. Er war federführend bei der Gründung der „Hooligans gegen Salafisten“ beteiligt und Anmelder der Demonstration der HoGeSa in Köln, bei der es zu massiven Ausschreitungen kam. Die Bilder des umgestürzten Polizei-Wagens gingen durch die gesamten…

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Anmerkung: Im unteren Teil dieses Artikels gibt es bereits ein Update zum Turnier Am 29. Juni plant die „Brigade Essen“ ein Fußballturnier auf der Helmut-Rahn Sportanlage in Essen-Frohnhausen zu veranstalten. Das Turnier mit befreundeten Mannschaften findet bereits seit 2013 jedes Jahr statt. In diesem Jahr werden „auf vielfachen Wunsch“ nur Amateurmannschaften antreten. Bei den teilnehmenden Personen kristallisiert sich rasch heraus: Unter ihnen bewegen sich auch bekannte Gesichter der Kerntruppe der „Steeler Jungs“. Doch dies ist nicht die einzige Verbindung in…

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Die „Steeler Jungs“ tun ihr Bestes, um nicht in Vergessenheit zu geraten. Erst gestern haben sie sich auf ihrer Versammlung vermummt. Sie wurden daraufhin von der Polizei auf Höhe ihrer Lieblingskneipe „300“ eingekesselt, wo auch ihre Personalien festgestellt wurden. Es wurden Anzeigen gefertigt. „Warum aber haben sie sich kurz vor dem Passieren des Gegenprotests die Mundschutz-Masken übergezogen und sich damit vermummt?“, haben uns einige Menschen gefragt. Die Antwort gibt eine Sympathisantin der „Steeler Jungs“ und fleißige Kommentatorin im Sinne derer…

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Nicht erst seit dem Artikel im Steeler Kurier wird immer wieder gefragt, wer denn die „Steeler Jungs“ wirklich sind und wofür sie stehen. Immerhin geben sie sich bewusst unpolitisch; tragen keine Banner, keine Schilder, skandieren keine Parolen. Auf der anderen Seite aber gibt es den Vorfall des körperlichen Angriffs auf einen Gegendemonstranten, einen Hitlergruß und zuletzt das gezielte Observieren des Zuhauses von Gegendemonstrant*innen. Methoden, die alles andere als unpolitisch sind. Zeit also, sich ein paar der „Steeler Jungs“ und ihre…

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