Wir dokumentieren nachfolgend unseren Redebeitrag zum 01. Mai, als NPD und “DIE RECHTE” in Essen aufmaschiert sind.

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Antifaschist*innen, schön, dass ihr alle gekommen seid!

Heute ist der 01. Mai, der Tag der Arbeit, oder, denn ich finde, das trifft es genauer, der Internationale Kampftag der Arbeiter*innenklasse. Heute gehen weltweit Menschen auf die Straße, um für bessere Löhne, Tarifverträge oder eine Arbeitszeitverkürzung zu demonstrieren. Ganz generell gehen heute tausende Menschen für die Interessen der Arbeitnehmer*innen auf die Straßen.

Eben noch in Dortmund, jetzt hier und nachher wohl noch in Düsseldorf versuchen NPD und „DIE RECHTE“ diesen Tag auf schändlichste Weise für sich zu instrumentalisieren: Die Nazis planen heute eine regelrechte Demo Tour durch NRW.

Das ist nur verständlich, denn die Mobilisierungsfähigkeit beider Splitterparteien schwindet seit Jahren!

Der Partei „DIE RECHTE“ gehen selbst die eigenen Leute flöten: Entweder sitzen sie – zu Recht – im Knast oder ziehen aus ihrem fälschlicherweise so dargestellten „Nazi Kiez“ in Dortmund Dorstfeld weg nach Chemnitz, wie der gerade erst der kürzlich entlassene Christoph Drewer. Drewer ist dabei nicht der erste Kader, der Dortmund den Rücken kehrt. Auch Michael Brück hat es schon nach Sachsen verschlagen, um sich der Initiative „Zusammenrücken in Mitteldeutschland“ anzuschließen.

„Mitteldeutschland“, liebe Leute. Dass die Nazis nichts von ihren Großmachtsphantasien eingebüßt haben und wie selbstverständlich weiter in einer ideologischen Kontinuitätslinie mit dem 3. Reich stehen, ergibt sich schon daraus, dass Sachsen in der „Mitte“ Deutschlands für sie liegt!

Die NPD ist schon länger zu einem jämmerlichen Haufen geworden. 2003 wurde ein Verbotsverfahren gegen die Partei angestrengt, bis klar wurde, dass bis zu 15% der Vorstandsmitglieder der NPD V-Leute waren und auf den Gehaltslisten des Verfassungsschutzes standen! Durch die Finanzierung konnte die NPD sich in Teilen überhaupt nur über Wasser halten. Das krude ist, dass die Beschäftigung von V-Leuten das Verbot der Partei unmöglich gemacht hatte. Dann, beim zweiten Verbotsverfahren und ohne einen Großteil der ehemaligen V-Leute, urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die NPD „zu bedeutungslos für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen“ Ziele sei.

Das alles ist aber kein Grund zur Entspannung. Denn von den Parteien und der Szene, auf die sie wirken, geht zum einen noch immer eine direkte Gefahr aus: Der Mörder von Walter Lübke, Stephan E., soll Kontakt zu einem NPD-Funktionär gehabt haben. Thomas „Schmuddel“ Schulz wurde kaltblütig von einem Neonazi in Dortmund ermordet. Die Szene ist noch immer sehr gut vernetzt und stellt eine reale Gefahr für Leib und Leben für andere dar!

Zum anderen sind die Parteien aber nur die Spitze des Eisberges. Denn schon lange versucht die extreme Rechte gezielt Bewegungen zu unterwandern und dort neue Kraft zu schöpfen. In Essen zuletzt öffentlich 2019, als Borchardt, Brück, Deptolla, Schwind, Krolzig, Roeseler und der heutige Nazi-Demo Anmelder Claus Cremer die „Steeler Jungs“ bei ihrem Aufmarsch unterstützt haben.

Aktuell unterwandert und unterstützt sie die Corona-Verschwörungserzählungs-Bewegung, biederte sich beispielsweise einem Auto-Korso hier in Essen an, oder tritt immer wieder bei Corona-Demos in Düsseldorf auf. Auch der Sturm auf den Reichstag war maßgeblich von extrem rechten Gruppen beeinflusst. Vor dem Hintergrund der Verschwörungsmythen rund um Corona kann das Gift in homöopathischen Dosen eingeträufelt und so mehrheitsfähiger gemacht werden.

Und wir sollten uns nichts vormachen: Die Alternative für Deutschland ist das neue Sammel- und Auffangbecken für Neonazis. Sie hat enormes politisches Gewicht und dadurch eine ungeheure Anziehungskraft auf Kameradinnen und Kameraden.

Liebe Freund*innen, liebe Antifaschist*innen, den Aufmarsch der Nazis lassen wir heute nicht unkommentiert. Das lassen wir niemals unkommentiert! Vielen lieben Dank für eure Aufmerksamkeit!

Zeigen wir dem braunen Ungeist, was wir von ihm halten!