Am 3.2.2020 hat das Plenum von Essen stellt sich quer mehrheitlich für den Ausschluss der MLPD aus dem Bündnis gestimmt. In Folge dessen kam es zu widersprüchlichen Berichterstattungen, Gegendarstellungen und Kommentaren, zu denen der Sprecher*innenkreis nun Stellung nimmt.

Zunächst verwehrt sich das Bündnis gegen jegliche Anwürfe, es habe sich um eine politische Entscheidung oder gar antikommunistische Motive gehandelt. Der Ausschluss der MLPD ist ausschließlich darin begründet, dass die Partei sich wiederholt nicht an bündnisinterne Absprachen gehalten und angekündigt hat, sich auch in Zukunft nicht an Mehrheitsbeschlüsse des Bündnisses gebunden zu fühlen. Das Bündnis Essen stellt sich quer setzt sich aus 25 Organisationen und Parteien aus dem demokratischen Spektrum der Essener Stadtgesellschaft zusammen. Diese Vielfalt macht die Stärke und Reichweite von Essen stellt sich quer aus – macht es manchmal aber auch notwenig, über Entscheidungen abzustimmen. Das Bündnis ist stets bemüht, einen Konsens in wichtigen Fragen zu finden. Sollte dies einmal nicht möglich sein, gehört es jedoch zu einer demokratischen Struktur, sich an Beschlüsse der Mehrheit zu halten.

Bei Essen stellt sich quer ist jede Organisation, Partei oder Einzelperson willkommen, die unser Ziel –  den Kampf gegen Rechts  – teilt und bereit ist, sich an Absprachen zu halten. Auf diesen Minimalkonsens haben sich die Bündnisorganisationen verständigt und leben ihn in ihrer gemeinsamen Arbeit.

Es ist wohlfeil, dass ausgerechnet Vertreter*innen des rechtskonservativen Essener Bürgerbündnisses nun auf den Plan treten und dem Bündnis Ratschläge zur Distanzierung von „Extremismus“ erteilen. Die Gleichsetzung von Links und Rechts unter der vermeintlich gemeinsamen Klammer “Extremismus” ist fatal und falsch. Deswegen lehnen wir die sogenannte “Hufeisentheorie”, die besagt, dass “Links-” und “Rechtsextremismus” zwei Seiten einer Medaille seien, während sich die bürgerliche Mitte in gleichem Abstand zu beiden Seiten befände, entschieden ab. Zum einen stellt dies eine Verharmlosung rechter Gewalt in Deutschland, wie der Mordserie des NSU, der Mordtat Stefan Ernsts und des Terroranschlags von Halle dar. Zum anderen negiert sie den erstarkenden Rassismus in der Mitte der Gesellschaft, wessen direkte Folgen wir gerade erst in Thüringen erleben durften. Rassismus, völkisch-nationalistisches Gedankengut, Sexismus und Homophobie sind keine Probleme des gesellschaftlichen Randes, sondern tief, auch im bürgerlichen Spektrum, verankert.

Wir als antifaschistisches Bündnis stellen uns quer gegen jede Form von Rassismus und Faschismus, ganz egal, wo sie herkommt. Wir kämpfen gemeinsam mit vielen Organisationen, Parteien, Initiativen und Einzelpersonen für eine gerechtere Zukunft, Gleichberechtigung und -behandlung Aller, für eine Welt, die frei von Rassismus und Faschismus ist. Dieser Kampf ist ein langer, die Arbeit langwierig und zäh. Aber sie lohnt sich! Und sie ist wichtiger denn je! Wer sich unserer Arbeit gegen rechtsradikales Gedankengut, Ewiggestrige und Rassismus anschließen möchte, ist herzlich eingeladen!