Beleidigung: Stellungnahme von Essen stellt sich quer

Beleidigung: Stellungnahme von Essen stellt sich quer

Über eine Pressemitteilung hat das Bündnis Essen stellt sich quer davon erfahren, dass die Stadt und das Polizeipräsidium Essen eine Strafanzeige wegen Beleidigung gegen einen Verantwortlichen des Bündnisses gestellt hat.

“Das ist ziemlich unsouverän. Die Polizei täte besser daran, sich mit der inhaltlichen Kritik an ihrer Öffentlichkeitsarbeit auseinanderzusetzen, statt beleidigt Strafanzeige zu stellen”, so Christian Baumann von Essen stellt sich quer und weiter: „Es gibt institutionalisierten Rassismus, auch in Essen. Es ist schon befremdlich, dass bereits diese Bewertung beleidigend sein soll. Denn der Staat und so auch die Polizei muss sich Kritik gefallen lassen. Das nennt man Meinungsfreiheit und ist grundrechtlich geschützt.”

Baumann abschließend: „Letztlich zeigt die Pressemitteilung, bei der eine zumindest bislang nicht attestierte psychische Krankheit des Täters vordergründig für den rassistischen und menschenverachtenden Anschlag gewesen sein soll, dass auch im Umgang der Polizei mit Hanau noch Verbesserungsbedarf besteht. Die Tötung der neun Menschen geschah eben nicht ‚wahllos‘, sondern zielgerichtet gegen Menschen mit Migrationshintergrund. Dass die Polizei Essen selbst in ihrer jüngst veröffentlichten Pressemitteilung nicht umhinkommt, Shisha-Bars abermals explizit als Ort von Kriminalität zu brandmarken, ist frappierend.“

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