ESSQ übt scharfe Kritik an Essener Polizei

ESSQ übt scharfe Kritik an Essener Polizei

Im Nachgang der rechtsradikalen Versammlung am 01.03.2020 übt das Bündnis Essen stellt sich quer scharfe Kritik an der Essener Polizei: Nur durch das gezielte Zurückhalten von Informationen konnte die Versammlung weitestgehend ohne Gegenprotest durch Essen marschieren.

Dazu erklärt Christian Baumann vom Bündnis Essen stellt sich quer: “Durch das gezielte Zurückhalten von Informationen hat die Essener Polizei Rechtsradikalen in die Karten gespielt. Mit Verweis auf den Datenschutz hatte die Polizei im Vorfeld der rechtsradikalen Versammlung nichts über die Demonstration, die von einem landesweit bekannten Rechtsradikalen organisiert wurde, preisgegeben. Nicht einmal das Motto der öffentlichen Versammlung wurde anfragenden Journalist*innen genannt.”

“Durch das wohlwollende Agieren der Polizei haben die Rechtsradikalen genau das bekommen, was sie sich gewünscht haben: Einen weitestgehend ungestörten Demonstrationszug durch die Essener City”, erklärt Baumann. Der Sprecher weiter: “Dass die Versammlungsbehörde den Rechtsradikalen auch das Passieren an der Alten Synagoge ermöglicht hat, ist eine Schande! Die Polizei wusste, dass der Anmelder Dominik Horst Roeseler überregional gewaltbereite Hooligan- und rechtsradikale Strukturen mobilisieren würde.”

Die Polizeiführung muss sich die Frage gefallen lassen, ob sie sehenden Auges die Strategie einer im geheimen stattfindenden Mobilisierung der Rechtsradikalen unterstützt hat. Baumann abschließend: “Durch das absichtliche Vorenthalten und Verzögern von Informationen hat die Polizei nicht nur demokratischen Protest gegen Rechtsradikalismus erschwert. Sie hat die Bewohner*innen der Stadt wissentlich im Unklaren über gewaltbereite Rechtsradikale gelassen und somit sowohl unbeteiligte Menschen, als auch symbolträchtige Orte einer Gefahr ausgesetzt. Statt rechtsradikale Hintergründe einer Versammlung zu verschweigen, muss die Polizei die demokratische Öffentlichkeit zukünftig über rechtsradikale Versammlungen informieren, um Menschen nicht einer Gefahr auszusetzen!”

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