Wir dokumentieren im Folgenden unseren Redebeitrag zum Internationalen Tag gegen Rassismus, der im Rahmen der ersten Online-Demonstration Essens stattgefunden hat.

Ich bin Lucas und spreche heute hier im Namen von Essen stellt sich quer. Und ich möchte mich auch in diesem Namen nochmal für die Organisation und die Unterstützung bei allen Beteiligten bedanken.

Es ist schön, dass ihr an unserer Online-Demo anlässlich dieses internationalen Tages gegen Rassismus teilnehmt.

Denn so können wir ein Zeichen setzen gegen die aktuellen rassistischen und faschistischen Tendenzen und für eine offene, solidarische und freiheitliche Gesellschaft!

Die aktuellen rassistischen und faschistischen Tendenzen sind eindeutig!

• Angefangen von alltäglichen Situationen in denen die Hemmung sich menschenfeindlich zu äußern sinkt,
• über das vermehrte Auftreten von selbsternannten Bürgerwehren und anderer Organisationen mit rassistischen Einstellungen und rechtsradikalen Verbindungen,
• über jeden einzelnen unfassbaren rechtsradikal motivierten Mord,
• über eine Partei, die offen rassistische Positionen vertritt und mittlerweile mit signifikanter Größe in den Parlamenten vertreten ist,
• über einen Großteil der anderen Parteien, die mitunter durch ihre Migrationspolitik und Grenzpolitik in Deutschland und Europa rassistische Einstellungen fördern,
• bis hin zu einer europäischen Grenzpolitik, die die Allgemeinen Menschenrechte, die Genfer Flüchtlingskonvention und die eigene Verfassung mit Füßen tritt.
• Dabei sind die Zustände außerhalb von Europa noch gar nicht erwähnt!

Alle diese Tendenzen sägen an dem, was die Grundwerte unserer Gesellschaft sein sollten.

Diese Grundwerte sind sehr schön in den ersten drei Artikeln des deutschen Grundgesetzes verankert:

• Artikel 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar
• Artikel 2: Das Recht auf Leben und auf körperliche Unversehrtheit und das Recht auf Freiheit der Person
• Artikel 3: insbesondere Absatz 3; niemand darf aufgrund seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner (Zitat) „Rasse“, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden

Diese drei Artikel bieten die Grundlage für eine offene und freiheitliche Gesellschaft.

Aber diese offene und freiheitliche Gesellschaft ist weder selbstverständlich, noch entwickelt sie sich von alleine. Es ist wichtig und notwendig, dass sich für diese offene Gesellschaft eingesetzt und gestritten wird.

Ich möchte an dieser Stelle genauer auf die aktuelle Situation in einigen Stadtteilen in Essen eingehen in denen mittlerweile verschiedene selbsternannte Bürgerwehren zum Teil seit knapp zwei Jahren aktiv Präsenz zeigen und versuchen den öffentlichen Raum einzunehmen.

Eine Entwicklung, die leider auch über Essen hinaus weit verbreitet ist.

Als Beispiele seien hier

• die „Bruderschaft Deutschland“ aus Düsseldorf,
• „Mönchengladbach steht auf e.V.“,
• oder die „Bruderschaft Herne“ genannt

All diese Gruppierungen sind miteinander vernetzt und weisen eindeutige rechtsradikale Tendenzen auf.

Ihre Masche ist es zwar nach außen hin einen möglichst unpolitischen Eindruck zu machen. So werden zum Beispiel bei der selbsternannten Bürgerwehr in Essen-Steele bei den wöchentlichen sogenannten „Spaziergängen“ keine Parolen skandiert und auch keine Fahnen geschwenkt, auch werden Interviews oder öffentliche Statements vermieden.

Die Gesinnung innerhalb dieser Szene wird aber durch die Vernetzungen zu offen rechtsradikalen Personen oder durch Detail-Recherchen, wie sie zum Beispiel auf der Webseite von Essen stellt sich quer zu finden sind, deutlich.

Ganz konkret zum Beispiel die Veröffentlichung aus diesem Monat zu den eindeutigen Symboliken von „Steeler Jungs“ auf dem russischen Social Network VK, auf dem Hitler als Profilbild, NS-Symbolik und das Hakenkreuz auf einer Geburtstagstorte zelebriert werden.

Ein weiteres Beispiel ist die Verbindung zwischen der „Bruderschaft Deutschland“ und den Verhaftungen im Rahmen der rechtsradikalen Terrorgruppe „Gruppe S“ Anfang dieses Jahres.

Sowohl die sogenannten „Steeler Jungs“ als auch die „Bruderschaft Deutschland“ sind auch im aktuellen Verfassungsschutzbericht von NRW im Rahmen des Kapitels „Entgrenzung des Rechts-Extremismus“ mit aufgeführt.

Gegen diese Entwicklungen müssen wir vorgehen!

Unabhängig von der Verantwortung der öffentlichen Institutionen sehe ich die Verantwortung bei jedem Einzelnen für die Grundwerte unserer Gesellschaft aufzustehen.

Die oben aufgeführten Tendenzen dürfen nicht unwidersprochen bleiben, sie dürfen nicht zur Normalität werden!

Lasst uns zusammen öffentlich für eine offene, solidarische und freiheitliche Gesellschaft Präsenz zeigen, immer wieder und überall wo es notwendig ist!

Um es mit dem Slogan von der Stiftung gegen Rassismus zu den 25. internationalen Wochen gegen Rassismus zu sagen:

Gesicht zeigen – Stimme erheben!

Damit gebe ich das Wort zurück! Schön, dass ihr alle da seid!  Bleibt gesund!