„Der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für die Sicherheit in unserem Land.“ Das findet mittlerweile sogar Bundesinnenminister Horst Seehofer.
Für die Essener CDU scheint Arbeit gegen Rechtsextremismus jedoch noch stets in die Schmuddelecke zu gehören.

So lehnte der Essener Direktkandidat der CDU, Matthias Hauer, die Einladung zu einer Podiumsdiskussion über „Strategien gegen Rechtsextremismus“ ab – mit der Begründung, bei Essen stellt sich quer seien „höchst problematische Gruppen“ wie DKP und Rebell aktiv. Die Direktkandidat*innen aller anderen demokratischen im Bundestag vertretenen Parteien haben ihre Teilnahme zugesagt.

Essen stellt sich quer bedauert diese Absage. Gerne hätten wir Herrn Hauer nach seinen Plänen für den Kampf gegen Rechts befragt. Das wäre die Gelegenheit für ihn gewesen, seine Ansichten zum Umgang mit rechten Strukturen und Rassismus in der Polizei darzulegen, das dröhnende Schweigen seiner Partei zu neurechten und antisemitischen Kandidaten zu erklären, und Stellung zum geplanten Versammlungsgesetz der Landesregierung seines Kanzlerkandidaten Armin Laschet hält.

Herr Hauers Absage überrascht uns jedoch auch, weil die vielbeschworene „Brandmauer“ die die CDU nach rechts angeblich errichtet, in Essen recht durchlässig zu sein scheint. So scheint für einige Essener CDU-Politiker eine Zusammenarbeit mit der AfD durchaus denkbar zu sein – während der Account der CDU-Ratsfraktion Beiträge von “Steeler Jungs” auf Instagram liket: “Leider kein Einzelfall.”, so ESSQ-Sprecher Christian Baumann. “Am besorgniserregendsten aber ist, dass selbst ein Beitrag geliket wurde, bei dem sich die ‘Steeler Jungs’ zur Einschüchterung vor einem Kulturzentrum in Szene setzen.”

Auch dazu hätten wir gerne Herrn Hauers Meinung erfahren.

Bei Essen stellt sich quer sind Menschen mit den verschiedensten politischen und gesellschaftlichen Überzeugungen aktiv gegen die Bedrohung durch rechte Gewalt. Unsere Mitglieder entstammen Gewerkschaften, Parteien, Selbsthilfe- und Opferorganisationen. Auch der CDU-Oberbürgermeister Essens, Thomas Kufen, nahm in der Vergangenheit bereits an von Essen stellt sich quer organisierten Demonstrationen teil.

Wie wichtig Herrn Hauer der Kampf gegen die extreme Rechte in Essen wirklich ist, können wir angesichts seiner Absage leider nur mutmaßen.

Zur Veranstaltung kann man sich übrigens noch als Besucher:in hier anmelden.