Nach der überraschenden Amtsniederlegung von Polizeipräsident Frank Arno Richter wurde heute bekannt gegeben, dass Andreas Stüve ab sofort sein Nachfolger wird. Als antirassistisches und antifaschistisches Bündnis hoffen wir sehr, dass sich die Amtszeit von Andreas Stüve durch mehr Engagement gegen Rechts, auch innerhalb der Polizei Essen und Mülheim, auszeichnen wird, war die siebenjährige Amtszeit von Richter doch geprägt von zahlreichen Tiefpunkten. Dazu gehört insbesondere das Bekanntwerden der rechtsextremistischen und menschenverachtenden Chatgruppen der Polizei in Essen und Mülheim, die Richter nach eigener Aussage “nicht für möglich gehalten” habe.

“Frank Richter wurde angeblich überrascht von den rechten Gesinnungen zahlreicher Polizeibeamt*innen in Essen und Mülheim. Das ist angesichts der Verquickung von Polizeibeamt*innen in die rechtsextreme Szene, unter anderem durch Kontakte zu den ‘Steeler Jungs’, mindestens unglaubwürdig. Nach wie vor werden diese Kontakte nur mangelhaft thematisiert, geschweige denn, umfassend aufgearbeitet”, kritisiert Christian Baumann, Mitglied des Sprecher*innenkreises des Bündnisses Essen stellt sich quer.

Zahlreiche Fälle von Polizeigewalt wurden in den vergangenen Jahren publik, betroffen waren vor allem Schwarze Menschen und People of Color. Auch das harte Vorgehen der Essener Polizei gegen sogenannte Clankriminalität stellt eine Diskriminierung von Bewohner*innen insbesondere im Essener Norden mit Migrationshintergrund dar. Ungestört können dagegen weiterhin die “Steeler Jungs” durch den Stadtteil im Essener Süden laufen, seit 2017 weiß die Polizei Essen dieser Gruppe der rechtsradikalen Mischszene nichts entgegenzusetzen.

“In Zukunft erwarten wir von Andreas Stüve nicht nur mehr Aufarbeitung im Fall der rechten Chatgruppen und von rassistischer Polizeigewalt in Essen und Mülheim, sondern auch endlich ein Ende der über Jahre eingeübten Praxis des Wegsehens und der Nachsichtigkeit bei rechten Demonstrationen und Kundgebungen”, so Baumann. “Gegen linke Gegenkundgebungen wird oft wesentlich vehementer vorgegangen. Wir fordern Andreas Stüve deswegen auf: Schauen Sie hin, von wem die Gefahr ausgeht. Als Akteurin der antirassistischen Essener Zivilgesellschaft stehen wir gerne für Gespräche zur Verfügung.”