Mit den “Patrioten NRW” hatte heute eine Gruppe aus der extremen Rechten zu einer Versammlung mit dem Motto “Gegen Dieselfahrverbote auf der A40” aufgerufen. Eingangs wollte die Truppe direkt auf der A40 demonstrieren und hatte sich eigens dafür eine Teilnehmer*innenzahl von 2000 herbeiphantasiert. Nachdem die Versammlungsstelle die Versammlung nicht bestätigt hat, wollte man zunächst zwischen dem Berliner und Limbecker Platz demonstrieren, was aber auch nicht möglich war. So fand man sich heute um 14 Uhr auf dem Viehofer Platz ein. Wir haben zu einem breiten Gegenprotest aufgerufen.

Nach den tätlichen Angriffen von Teilnehmenden der Demonstration der “Patrioten NRW” auf Gegendemonstrant*innen am 17.11. in Düsseldorf war sich auch die Polizei des Gewaltpotentials dieser Truppe bewusst. An besagtem Tag hat ein mutmaßlich Kölner Neonazi ein Wurfmesser auf einen Teilnehmer der Gegendemonstration geworfen. Zwei Antifaschist*innen wurden zudem bei körperlichen Attacken von Rechten schwer verletzt. Dementsprechend begegnete die Polizei der Versammlung der “Patrioten” mit einem Großaufgebot. Geschätzt 40 Einsatzfahrzeuge der Polizei standen auf und in unmittelbarer Nähe des Viehofer Platzes. Es gab ein eigenes Durchsuchungszelt für die Teilnehmenden der “Patrioten”-Versammlung.

Statt der ehemals 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern rechneten die Veranstalter*innen inzwischen nur noch mit 400. Tatsächlich gekommen sind dann zur Hochzeit der Veranstaltung geschlagene 40 Personen, viele davon in gelben Westen gekleidet. Mit den gelben Westen versuchen die Rechten derzeit deutschlandweit die Proteste in Frankreich nachzumimen und in Deutschland mehrheitsfähig zu machen. Wir berichteten darüber, dass insbesondere der Essener Ableger der “Gelbwesten” aus Hitler-Verehrer*innen, Holocaust-Relativierer*innen und Rechtsradikalen besteht.

Die heutige Demonstration kann daher gleich auf mehreren Ebenen als Reinfall gewertet werden. Nicht nur das Wetter, auch der Generator der “Patrioten” reagierten mit fiesem nasskaltem Nieselwetter und Stromausfällen auf die Propaganda der Rechten. Aber auch das Mobilisierungspotential blieb weit hinter den Erwartungen zurück, was wir nicht zuletzt auf die frühe Warnung vor der Alibi-Veranstaltung durch uns zurückführen. Einige Menschen wollten tatsächlich gegen ein Dieselfahrverbot demonstrieren, blieben dann aber entgeistert bei uns stehen, als offenbar wurde, wer da zum Protest gegen die Fahrverbote aufgerufen hatte. Dass den “Patrioten” die Unterstützung aus dem weiteren extrem rechten Umfeld um Dominik Horst Röseler aus Mönchengladbach und der “Internationalistischen Mitte” rund um Dennis Mocha aus Köln fehlte, können wir Essener*innen ebenfalls als Sieg verbuchen. Die Veranstaltung ist buchstäblich ins Wasser gefallen.

Das Bündnis Essen stellt sich quer bedankt sich an dieser Stelle bei allen ca. 200 Teilnehmer*innen unserer Versammlung. Vielen Dank auch auch unsere Freund*innen von Düsseldorf stellt sich quer und ihr Grußwort aus der Landeshauptstadt!

Wir haben heute gemeinsam gezeigt: #WirSindMehr und sagen entschieden Nein zu Nazis und rechter Gewalt!