Essen stellt sich quer

Im Februar dieses Jahres verfassten zwei Beamte der Polizei Essen eine Strafanzeige gegen einen der Sprecher*innen des Bündnisses Essen stellt sich quer. In einem Redebeitrag anlässlich des Terroranschlags in Hanau hatte das Bündnis strukturellen Rassismus und  Polizeipraktiken wie “Racial Profiling” kritisiert. Der migrantisch geprägte Ort der damaligen Veranstaltung, Essen-Altendorf, sei “immer wieder Ziel rassistischer Kontrollen” geworden. Von dieser allgemeinen Aussage fühlten sich zwei in dem Redebeitrag nicht angesprochene Beamte beleidigt und erstatteten Strafanzeige. Die Strafanzeige wurde inzwischen aufgrund eines mangelnden…

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Am 06. Mai 2018 wurde durch unser Bündnis eine Versammlung gegen die rechte Gruppe “Besorge Eltern gegen Gewalt” in Essen-Steele auf dem Dreiringplatz durchgeführt. Zwei Beamt*innen der Essener Polizei fertigten während der Versammlung Aufnahmen mit einer digitalen Spiegelreflexkamera an. Mehrere Versammlungsteilnehmer*innen und der Versammlungsleiter beschwerten sich noch vor Ort über den Kameraeinsatz. Einige der angefertigten Bilder wurden darüber hinaus von der Polizei auf Facebook und Twitter hochgeladen, wobei Teilnehmende identifizierbar waren. Nachdem auch auf eine schriftliche Anfrage nach der Verhältnismäßigkeit…

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Seit Tagen steht das Anti-Rassismus-Telefon (ART) unter Dauerbeschuss. Kern des Anstoßes ist eine unabgesprochene Veröffentlichung eines Briefes des ARTs an die Essener Eisdiele “Mörchens Eis” in sozialen Medien, in dem die Verwendung der Bezeichnung “Mohren-Kuller” und “Mohren-Birne” auf der Speisekarte kritisiert wird. Seitdem ergießt sich ein nicht abreißen wollender Strom aus Beleidigungen, Beschimpfungen, Bedrohungen, Hass und Hetze über das ART, mit dem wir heute unsere volle Solidarität erklären und uns demonstrativ auch öffentlich vor es stellen. Bezeichnungen wie “Mohren-Kuller” und…

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Am 2. Mai fand eine nicht angemeldete Versammlung mit ca. 80 teilnehmenden Impfgegner*innen und Verschwörungstheoretiker*innen in Essen statt. Gestern, nur eine Woche später, versammelte sich diese Gruppe “Nicht ohne uns – Essen” erneut. Dem Aufruf über den Messenger-Dienst Telegram folgten ca. 200 Personen, die sich zunächst am Haupteingang der Gruga trafen. Die Polizei war zu diesem Zeitpunkt lediglich mit einem einzigen Einsatzwagen zugegen und zeigte sich reichlich überrascht, als sich die Versammlung zu einem Aufzug formierte und in Richtung Rüttenscheider…

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Am Montag, den 04. Mai, fand eine inzwischen zweite Versammlung mit verschwörungstheoretischem Hintergrund in Essen statt. Initiiert wurde die Versammlung durch die Gruppe “Nicht ohne uns – Essen”, die in Essen sogenannte “Hygienedemos” durchführt. Mobilisiert wird über den Messenger-Dienst Telegram. “Derzeit sprießen im gesamten Bundesgebiet Gruppen aus dem Boden, die Verschwörungstheoretiker*innen, Querfrontler*innen, Impfgegner*innen, Reichsbürger*innen, Rechte und Rechtsradikale anziehen”, erklärt Christian Baumann vom Bündnis Essen stellt sich quer. Auch in Essen gibt es einen entsprechenden Ableger. Nachdem die Gruppe am 02….

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Teile der rechtsradikalen Bürgerwehr “Steeler Jungs” gründen Kampfsport Club in Gelsenkirchen Gemeinsame Pressemitteilung von Essen stellt sich quer (ESSQ) und dem Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung “Durch unsere Internetrecherche ist uns bekannt geworden, dass Teile der rechtsradikalen Bürgerwehr “Steeler Jungs” aus Essen–Steele im Fitnessclub “Stahlwerk” in Gelsenkirchen Ückendorf trainieren”, erklärt Christian Baumann von ESSQ. “Christian Willing, einer der Köpfe der ‘Steeler Jungs‘ sowie führendes Bandidos-Mitglied, gründete dort sogar einen Kampfsport Club namens ‘Guerreros‘“. Die antifaschistischen Bündnisse sind trotz der Coronakrise in einem regen Austausch und beobachten aktiv die rechten Umtriebe. “Gerade in die Kampfsportszene…

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Wir dokumentieren unseren Redebeitrag auf der Versammlung “Kein Pakt mit Faschist*innen!” am 08.02.2020, anlässlich der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, wir stehen hier, heute, drei Tage nach der Wahl in Thüringen. Einer Wahl, bei der die CDU und die FDP gemeinsame Sache mit der besonders in Thüringen in weiten Teilen rechtsradikalen AfD gemacht hat. Seitdem überschlagen sich die Meldungen: Kemmerich ist zurückgetreten – nur, um dann von seinem Rücktritt zurückzutreten. Und erst…

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Essen stellt sich quer protestiert gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die antifaschistische Organisation VVN-BdA und fordert die Rücknahme aller staatlichen Bestrebungen, die die Arbeit dieser verdienstreichen demokratischen Organisation gefährden. Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten ist seit dem Ende des NS-Staates eine unverzichtbare Kraft in der Verteidigung der Demokratie gegen alle Angriffe von rechts. Die Überlebenden der Verfolgung erfahren, dass ihre Organisation in der Demokratie staatlicherseits nicht als gemeinnützig angesehen wird. Das darf nicht das…

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Beamt*innen der Polizei waren nicht berechtigt Fotografien von Versammlungsteilnehmer*innen einer Demonstration des Bündnisses Essen stellt sich quer in Essen-Steele anzufertigen und auf Facebook und Twitter zu veröffentlichen. Ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen wurde heute auch vor dem Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt. Zuvor war die Polizei gegen das erstinstanzliche Urteil vorgegangen und berief sich auf das Kunsturhebergesetz. Die Richter*innen des OVG bestätigten jedoch die Auffassung des Bündnisanwalts Dr. Jasper Prigge. Christian Baumann vom Bündnis Essen stellt sich quer dazu: “Das Gericht…

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