Essen stellt sich quer

Im Folgenden dokumentieren wir Redebeitrag des Bündnisses Essen stellt sich quer anlässlich der Versammlung „Gegen rechten Terror“. Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, vorgestern standen die meisten von uns gelassen und im Kreise von Freundinnen und Freunden, Bekannten und Verwandten und haben fröhlich in das kommende Jahr 2019 geblickt. Man feiert den Jahreswechsel, macht sich gute Vorsätze, hofft, dass die Welt ein Stückchen besser wird. Das Jahr 2019 beginnt für uns nun aber mit einer schier unfassbaren Gewalttat….

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Das Bündnis Essen stellt sich quer hat heute seine Klage gegen das Land NRW, vertreten durch die Polizei Essen, gewonnen. Geklagt hatte das Bündnis gegen das Fotografieren und anschließende Veröffentlichen der Fotos in sozialen Netzwerken. Die Polizei vertrat die Auffassung, dass die Anfertigung von Bildern rechtmäßig gewesen sei. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass das anlasslose Fotografieren ein Eingriff in Artikel 8 des Grundgesetzes (Versammlungsfreiheit) darstelle und somit rechtswidrig sei. Allein die Präsenz von fotografierenden Beamtinnen und Beamten könne…

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